Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Allgemeines
Alle Lieferungen und Leistungen, die Marketing-Beratung Hans-Jürgen Wilpert, nachfolgend MBW genannt, für den Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Alle Vereinbarungen, die zwischen MBW und dem Kunden getroffen werden, sind unbeschadet deren rechtlicher Wirksamkeit zu Nachweiszwecken in Textform zu dokumentieren.
§2 Vertragsschluss
Die Angebote von MBW im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei MBW Waren zu bestellen. Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet (www.mb-wilpert.de) gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. MBW ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von 14 Kalendertagen mit Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer E-Mail. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt. Das Angebot von MBW richtet sich primär an Endverbraucher. MBW behält sich daher vor, Bestellungen des Kunden insbesondere dann nicht anzunehmen, wenn nicht unternehmensübliche Mengen eines Artikels bestellt werden.
§3 Lieferung
Die Rechnungsstellung und die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands. Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Die Lieferfrist beträgt im allgemeinen 3 Werktage ab Zugang der Auftragsbestätigung. Diese Angabe ist unverbindlich, soweit nichts anderes vereinbart ist. Die Lieferung erfolgt gegen eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale, deren genauer Betrag bei jeder Lieferung gesondert ausgezeichnet ist. Die Lieferung erfolgt ebenerdig, jedoch nur bis zur ersten Tür, an die vom Kunden angegebene Adresse.
§4 Preise
Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur innerhalb Deutschlands. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten auf www.mb-wilpert.de werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der gem. § 2 verbindlichen Bestellung gültige Fassung.
§5 Shopping-Accounts
MBW richtet für den Kunden ggf. einen passwortgeschützten direkten Zugang für künftige Bestellungen im Shop ein. Der Kunde verpflichtet sich, dieses Passwort vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen. MBW übernimmt keine Haftung für missbräuchlich verwendete Passwörter.
§6 Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, eMail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Marketing-Beratung Hans-Jürgen Wilpert, Johannes-Brahms-Str. 31, 01259 Dresden, eMail: kontakt@mb-wilpert.de. Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
a) Der Kunde hat auch bei Rücksendung ohne Originalverpackung ggf. Wertersatz zu leisten. Bitte heben Sie daher die Originalverpackung auf und benutzen Sie die Ware erst, wenn Sie sich entschieden haben, von Ihrem Widerrufsrecht keinen Gebrauch zu machen.
b) Ein Widerrufsrecht nach § 6 besteht nicht in den folgenden Fällen:
· bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind;
· bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen und von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind;
· in den sonstigen Fällen des § 312d Abs. 4 BGB.
§7 Zahlung
Zur Bezahlung bietet MBW nur die Möglichkeit der Zahlung per Rechnung. Der Kunde hat den Kaufpreis zzgl. Kosten für den versicherten Versand innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung auf das in der Rechnung angegebene Konto von MBW zu überweisen.
§8 Rücktritt
Da sich das Angebot von MBW primär an Endverbraucher richtet und nicht für den Wiederverkauf bestimmt ist, behält sich MBW ein Rücktrittsrecht vor für den Fall, dass der Kunde in seiner Eigenschaft als Unternehmer Waren zum Zwecke des Wiederverkaufs bestellt hat. Dies wird vermutet, wenn ein Unternehmer Waren in nicht unternehmensüblichen Mengen bestellt. Dem derartig bestellenden Unternehmer steht es frei, das Gegenteil dieser Vermutung zu beweisen.
§9 Eigentumsvorbehalt
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von MBW. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von MBW nicht zulässig.
§10 Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte sofort beim Spediteur / Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern sowie unverzüglich mit MBW Kontakt per eMail aufzunehmen, damit MBW etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur / Frachtdienst wahren kann. Verborgene Mängel sind – ebenfalls unbeschadet etwaiger Gewährleistungsrechte – unverzüglich nach Entdecken an MBW zu melden, damit etwaige Gewährleistungsansprüche gegenüber Vorlieferanten gewahrt werden können.
§11 Gewährleistung
Die Ansprüche des Kunden gegen MBW bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Regelungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich durch nachstehende Regelungen keine Abweichungen ergeben. Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen MBW. Ist der Kunde Vollkaufmann und erfolgt die bestellte Leistung für seinen Gewerbebetrieb, so verjähren seine Ansprüche bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware.
§12 Haftung
a) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet MBW lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch MBW oder Erfüllungsgehilfen (z. B. dem Zustelldienst) von MBW beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Eine vorvertragliche Haftung, sowie die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
b) Wird eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung von MBW auf den voraussehbaren Schaden begrenzt.
c) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und / oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. MBW haftet daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Handelssystems noch für technische und elektronische Fehler während einer Verkaufsveranstaltung, auf die MBW keinen Einfluss hat, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten.
d) Der Kunde ist für eine regelmäßige Daten- und Softwaresicherung selbst verantwortlich. Es wird darauf hingewiesen, dass bei Reparaturen eine Löschung von Speichermedien erforderlich sein kann.
§13 Datenschutz
MBW weist den Kunden darauf hin, dass die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) von MBW zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Diese Daten können zum Zweck von Bonitätsprüfungen auch an beauftragte und gemäß § 11 BDSG sorgfältig ausgesuchte Partner von MBW übermittelt werden.
§14 Sonstiges
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Dresden ist ausschließlicher Gerichtsstand, soweit der Kunde Vollkaufmann ist, ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt deutsches Recht.
Ladungsfähige Anschrift
Marketing-Beratung Hans-Jürgen Wilpert
Johannes-Brahms-Str. 31
01259 Dresden
Steuernummer: 203/287/11010
Persönliche Identifikationsnummer: 78 486 320 155
Gewerbe-Anmeldung: 160198 Bahretal 14087040
Betriebsnummer: 14802281
Stand 22.05.2012
